Globale Sicherheit · Öffentlicher Rundfunk
Medienbericht - Rücknahme der Abmeldepflicht für wehrfähige Männer durch Ministerium war laut Gutachten rechtswidrig
Verteidigungsminister Pistorius war offenbar nicht befugt, die Abmeldepflicht für Männer im wehrfähigen Alter per Allgemeinverfügung außer Kraft zu setzen. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags.
- Zeit
- 01.06.2026, 23:18 MESZ · Feed-Zeit
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- Deutschlandfunk - Nachrichten
- Vertrauen
- mittel · direkte Quellenlage
- Akteure
- UN, United States, Yemen
Verteidigungsminister Pistorius war offenbar nicht befugt, die Abmeldepflicht für Männer im wehrfähigen Alter per Allgemeinverfügung außer Kraft zu setzen. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags.
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